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                  23. Mai 2018 in Deutschland

Der Tag des Grundgesetzes ist der Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland 1949 und findet 2018 am 23. Mai statt. Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die geltende "Verfassung der Deutschen", ist die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.

Im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte erarbeitet, wurde das Grundgesetz 1949 vom Parlamentarischen Rat für die Bundesrepublik Deutschland verabschiedete. Mit dem Namen "Grundgesetz" wurde vor allem der vorübergehende Charakter des Verfassungstextes deutlich gemacht. Das Grundgesetz sollte als Provisorium solange gelten, bis die Teilung Deutschlands ein Ende fände. Anschließend sollte es durch eine Verfassung ersetzt werden, die sich die Bürger Deutschlands in freier Selbstbestimmung geben würden.

In den 40 Jahren Verfassungspraxis der Bundesrepublik erwies sich das Grundgesetz als ein Erfolgsmodell, so dass das Bedürfnis einer Neukonstituierung des wiedervereinigten Deutschlands bei Weitem nicht das Verlangen nach Kontinuität übersteigen konnte. Das Grundgesetz blieb, abgesehen von einigen geringfügigen Änderungen, in der bewährten Form erhalten. Das Grundgesetz ist nach der deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 die Verfassung des gesamten Deutschen Volkes geworden.

Besondere Bedeutung haben aufgrund der Erfahrungen aus dem nationalsozialistischen Unrechtsstaat die im Grundgesetz verankerten Grundrechte. Sie binden alle Staatsgewalt als unmittelbar geltendes Recht. Das Bundesverfassungsgericht bewahrt als unabhängiges Verfassungsorgan die Funktion der Grundrechte, das politische und staatsorganisatorische System und entwickelt sie weiter. Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in seiner heutigen Form ist eine perpetuierte und legitimierte Verfassung. Sie kann nur durch Beschluss einer neuen abgelöst werden. Der Text "Tag des Grundgesetzes" wurde von www.kleiner-kalender.de entnommen.

Was tun, was nun.

Die CDU-Fraktion Rheinhausen / Rumeln-Kaldenhausen tagte mit ihrer Klausur letzte Woche im Haus Ettwig in Rheinhausen.
Schwerpunkte waren: Kommunikation mit den Bürgern und das Thema kaputte Straßen mit Schlaglöcher im Bezirk.

Was nun, was tun?

Bild: privat

Eines vorab:

Wir, die CDU setzen uns dafür ein, dass Schlaglöcher vor Ihrer Haustür beseitigt, Bürgersteige, Radwege, Bordsteine repariert, klappernde Kanaldeckel instandgesetzt und wild wachsende Wurzeln im Laufbereich entfernt werden.

Ihre Sicherheit im Verkehr liegt uns am Herzen!

Das alles für Sie natürlich kostenfrei. Die Gebühren auslösenden Komplettsanierungen von Straßen sind ein ganz anderes Thema.

Wir wollen nicht warten bis ihre Straße so kaputt ist, dass sie von Grund auf, erneuert werden muss.

Dann fallen nämlich auch Kosten für sie bei der Erneuerung an.

Bis jetzt geht die Stadt Duisburg mit ihren politisch Verantwortlichen genau so vor.

Unser Einsatz:

Wir rücken den gemeldeten Kalamitäten geordnet zu Leibe! Zuerst einmal bilden wir regionale Teams und nennen die jeweiligen Vorarbeiter, damit Sie, die Bürger immer konkrete Ansprechpartner haben.

Was sind denn Kalamitäten?

Der Begriff Kalamität leitet sich aus griechisch καλάμι für Halm ab und daraus lateinisch calamitas mit der ursprünglichen Bedeutung „Misswuchs des Getreides“.
Dieser Begriff wurde im Altertum allgemeiner für jegliches generelles „Übel“ verwendet.

Desweiteren ist zu überlegen, wie das NRW Abgabengesetz für die Straßenbaukosten geändert werden muß.

Wie hoch Straßenausbaubeiträge sein dürfen

Wie hoch der Anteil der Baukosten ist, den sich Kommunen von den Anliegern zurückholen darf, hängt von der Art der Straße ab. Je mehr Fremdverkehr durch die Straße fließt, desto geringer muss der Anteil ausfallen, den die Kommune umlegt. Rechtlich werden drei Klassen von Verkehrswegen unterschieden:

  • Anliegerstraßen: 75 Prozent der Kosten dürfen umgelegt werden
  • Haupterschließungsstraßen: 50 bis 60 Prozent dürfen umgelegt werden
  • Hauptverkehrsstraßen: 25 bis 60 Prozent dürfen umgelegt werden

In welche Kategorie eine Straße fällt, darüber streiten Anwohner und Kommunen immer wieder. Der Verband Wohneigentum rät, sich den Verkehr genau anzusehen: Eine scheinbare Anliegerstraße mit Ein- und Zweifamilienhäusern könne beispielswiese eine Haupterschließungsstraße sein, wenn Besucher eines nahegelegenen Krankenhauses dort parken.

Auch die Größe des Grundstücks und die Art der Bebauung spielen eine Rolle bei der Berechnung des Straßenausbaubeitrags. Für mehrgeschossige Häuser wird beispielsweise ein höherer Beitrag fällig. Auch für gewerblich genutzte Immobilien fällt der Beitrag höher aus. Im Detail regelt die genaue Berechnung die örtliche Beitragssatzung.

"Summen können Hausbesitzer und Mieter in den Ruin treiben"

                        Es geht um Sicherheit!

    Die Vorsitzende der CDU Rumeln-Kaldenhausen,
    Iris Seligmann-Pfennings, zeigte Sinn für Symbolik.
   
Sie legte die Hauptversammlung auf den 14. Mai 2018
    – genau 365 Tage nach der für die Union so
                erfolgreichen Landtagswahl.

„Nach einem Jahr ist es immer Brauch, Bilanz zu
                                 ziehen,“       

             im Kulturtreff Alte Dorfschule Rumeln

Foto: Hans Partenheimer

Doch bevor die Diskussion über die Landespolitik freigegeben wurde, gab es zuerst einmal den obligatorischen Jahresbericht des Ortsverbandes. Engagiert geführte Wahlkämpfe, etliche Bürgeraktionen, Betriebsbesichtigungen und viele in die Bezirksvertretung getragene Initiativen sorgten dafür, dass auch das aktuelle Berichtsjahr von der Mitgliederversammlung als „rundum erfolgreich“ zu den Akten gelegt wurde.

Foto Ferdi Seidelt

Hans Partenheimer (links) und Katharina Pfennings (rechts) ehrten (von links) Iris Seligmann-Pfennings (25 Jahre), Manfred Lange (50), Heinz-Jürgen Pfennings (25) und Rainer Pieper (40).                                                  

Sogleich ging es an die Ehrungen langjähriger Mitglieder. Seligmann-Pfennings ehrte mit launigen Worten Manfred Lange für 50 Jahre Treue. Die weiteren Auszeichnungen  übernahmen Stellvertreter Hans Partenheimer und die stellvertretende Stadtbezirksvorsitzende Katharina Pfennings, denn in diesem Jahr gehörte auch die Ortschefin zu den zu Ehrenden. Rainer Pieper, Rainer Plenker und Cordula Richter sind seit vier Jahrzehnten dabei, Iris Seligmann-Pfennings, Gatte Heinz-Jürgen und Hannelore Moldenhauer seit 25 Jahren.

Gerne hörten die Mitglieder ihrem Parteifreund Kriminalhauptkommissar Stefan Dase zu, als dieser die Thematik „Kriminalität“ beleuchtete.
Foto: Sven Schütten

Kriminalhauptkommissar Stefan Dase skizzierte eindrucksvoll, was Kriminalität überhaupt ist, wie sich mit den Jahren die Kriminalität geändert hat und warum Menschen überhaupt kriminell werden.

Stefan Dase arbeitet in der von Dr. Daniela Lesmeister geleiteten Polizeiabteilung des NRW-Innenministeriums. Im Betrieb der ersten Polizistin des Landes und Chefin von 40.000 NRW-Ordnungshütern werden neue Schwerpunkte und Blickwinkel gewählt, um den Sicherheitsapparat noch effektiver zu machen. Dase erläuterte mit anschaulichen Worten, was Kriminalität überhaupt ist, wie sich mit den Jahren die Kriminalität von Staats wegen geändert hat („Es gab Zeiten, da war Ehebruch und Homosexualität kriminell, Gewalt gegenüber Kindern und in der Ehe aber nicht.“) und warum Menschen überhaupt kriminell werden („Es gibt mehr als nur biologische oder sozial- und verhaltenswissenschaftliche Kriminalitätstheorien!“).

 

 

 

                  CDU
die Rumeln-Kaldenhausen
                -Partei!
      

          Mit den Grünen im Bezirk und in Duisburg bleibt
   und wird es für den Bürgern weiterhin immer teurer.

Die CDU Rumeln-Kaldenhausen versteht die Welt nicht mehr.

So stellen die Grünen am kommenden Montag (7. Mai 2018
)
im Rat der Stadt den Antrag, dass sich Duisburg „im Sinne eines nachhaltigen Gewässerschutzes“ für die „Beibehaltung des Wasserschutzgebiets vom 13. Mai 1977 für das Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage Rumeln WG III der Stadtwerke Duisburg AG“ einsetzt.

       Konkret soll dies der Oberbürgermeister gegenüber
       der Regierungspräsidentin tun. Angeführt werden
       dann als Begründung alle bekannten Möglichkeiten,
       wie Grundwasser gefährdet werden kann.

  Zu dieser völlig überzogenen
           Initiative fragt die
   CDU Rumeln-Kaldenhausen:

 

  • Ist den Grünen entgangen, da eine Nutzung des Wasserwerkes zum Zwecke der öffentlichen Wasserversorgung nicht mehr vorhanden und auch nicht absehbar ist, dass eine Aufrechterhaltung des Wasserschutzgebiets nicht erforderlich ist im Sinne des § 51 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 WHG?

  • Wissen die Grünen nicht, dass Ihre Initiative ganz allein einem Moerser Getränke-Produzent nützt, der 2011 vollumfänglich das Wasserwerk Rumeln erworben hat und seitdem dort eine gewisse Menge Brauchwasser fördern darf?

  • Ist den Grünen bewusst, dass bei Beibehaltung des Wasserschutzgebietes Rumeln tausende Haushalte durch den Kanal-TÜV und andere teure Auflagen insgesamt weit über 10 Mio € aufbringen müssen für ein Wasserschutzgebiet, was faktisch kein Wasserschutzgebiet mehr ist?

  • Glauben die Grünen allen Ernstes, dass bei Abschaffung des Wasserschutzgebietes der Rumelner Westen sofort und mit allen Möglichkeiten das Grundwasser hinrichtet? Was ist eigentlich mit den 99 % der Duisburger Haushalte, die nicht in einem Wasserschutzgebiet leben?

  • Warum müssen die Grünen Menschen immer katholisch reden, wo doch der Schutz der Umwelt, sprich die Unversehrtheit von Grund und Boden, Luft und Wasser in und von der Rumelner Bevölkerung als einzuhaltende Rahmenbedingung Tag für Tag gelebt wird?

Wir fordern die West-Grünen, die die Thematik in Rumeln eigentlich kennen müssten, auf, diesen Schauantrag zurückzuziehen.
Auch empfehlen wir den Grünen, sich der Diskussion vor Ort zu stellen.

Fotos: Hans Partenheimer              

Auch in diesem Jahr dürfen sich die Bürger über den traditionellen Maibaum in Kaldenhausen freuen.

Die muntere und aktive Nachbarschaftsgemeinschaft mit den Familien Markus Ferriere, Thomas Schültingkemper, Guido Lipiak, Dieter Günnel, Martin Kuhken und Ulrich Schüling machten es wieder für uns möglich.

Herzlichen Dank hierfür sagt der CDU-Ortsverband Rumeln-Kaldenhausen und wünscht Ihnen einen schönen erfolgreichen Mai.
 

 

Mit Frohsinn durch den Mai und die Welt

Der Mai ist gekommen, die Bäume schlagen aus.
Da bleibe wer Lust hat, mit Sorgen zu Haus.
Wie die Wolken dort wandern am himmlischen Zelt,
so steht auch mir der Sinn in die Weite, weite Welt.

Herr Vater, Frau Mutter, daß Gott euch behüt'!
Wer weiß, wo in der Ferne mein Glück mir noch blüht.
Es gibt so manche Straße, da nimmer ich marschiert;
es gibt so manchen Wein, den nimmer ich probiert.

Frisch auf drum, frisch auf im hellen Sonnenstrahl,
wohl über die Berge, wohl durch das tiefe Tal!
Die Quellen erklingen, die Bäume rauschen all-
mein Herz ist wie 'ne Lerche und stimmet ein mit Schall.

Und abends im Städtchen, da kehr' ich durstig ein:
Herr Wirt, mein Herr Wirt, eine Kanne blanken Wein!
Ergreife die Fiedel, du lustiger Spielmann du,
von meinem Schatz das Liedel, das sing' ich dazu.

Und find ich keine Herberg', so lieg' ich zur Nacht
wohl unter blauem Himmel, die Sterne halten Wacht.
Im Winde, die Linde, die rauscht mich ein gemach,
es küsset in der Früh' das Morgenrot mich wach.

O Wandern, o wandern, du freie Burschenlust!
Da wehet Gottes Odem so frisch in der Brust;
da singet und jauchzet das Herz zum Himmelszelt:
Wie bist du doch so schön, o du weite, weite Welt!

Fotos_ Jürgen Pfennings

Erneut verdeutlichte die CDU Rumeln-Kaldenhausen ihre Solidarität mit den Bergheimer Bürgern, die durch die Sperrung der Cölve-Brücke und dem schleppenden Verlauf des Umbaus der Impelmann-Kreuzung momentan doppelt geschlagen sind.
Unter der Leitung der Vorsitzenden Iris Seligmann-Pfennings kaufte die Union 13 Kerzen – für jedes Vorstandsmitglied eine.

„Mit Überzeugung stellen wir uns wieder an die Seite der Bürger. Auch für uns in Rumeln-Kaldenhausen ist die Wiederherstellung der Wegeverbindung Bergheim-Rumeln eine
                         Herzensangelegenheit.“

 

 

 

Fotos: Ferdi Seidelt

Die Führung der CDU Rumeln-Kaldenhausen ließ sich nun von Tim und Lisa Pügner (4. und 2. von rechts) das Kulturspielhaus an der Dorfstraße 19 zeigen und erklären.

Die Vorsitzende der CDU Rumeln-Kaldenhausen, Iris Seligmann-Pfennings, brachte es auf den Punkt: „Das Kulturspielhaus Rumeln ist ein Kleinod der besonderen Art. Wir sind hier gerne zu Gast und werden es auch künftig sein.“

   

In der Tat konnte Tim Pügner, Inhaber und Macher der Einrichtung, bei einer kleinen Betriebsführung, ausschließlich punkten. „Der Ausbau des Kulturprogramms verlief parallel zum Aufwärtstrend bei unserer Musikerziehung. Heute unterrichten wir in Rumeln, Rheinberg und Sonsbeck rund 1000 Männer und Frauen, Jungen und Mädchen. Unser Kulturtreff bot vor einigen Jahren noch zehn, zwölf Veranstaltungen an, heute sind es vier mal so viel. Darunter befinden sich auch die Hofkonzerte, die wir vor fünf Jahren mit in unser Programm aufgenommen hatten, um den Kollegen in Rheinhausen zu helfen.“

Konzerte im Kulturspielhaus können von rund 150 Gästen besucht werden – und sind meist so gut wie ausverkauft. Das aufwändig umgebaute Gebäude (zuerst ein Tanzsaal, dann eine Turnhalle, später ein Kino und zuletzt ein Elektrogeschäft) weist neben dem Konzertraum noch zwei Schulungszimmer und vorne zur Dorfstraße hin ein Musikalien-Ladenlokal auf.

Damit die auf 20 Jahre von Tim Pügner und Schwester Lisa gepachtete Immobilie sich auch wirtschaftlich trägt, müssen viele Veranstaltungen und noch mehr Ideen her. Ein Baustein ist das Musik-Café, das von Montag bis Freitag ab 14 Uhr zu leckeren Kaffee-Spezialitäten und schmackhaften Kuchen-Genüssen einlädt. „Leben in die Hütte“ kommt durch Tanzkurse und Dorf-Cafés. An drei Abenden wird geschwoft und wenn Heinz Billen zum Heimatkunde-Unterricht bittet, wird sich schon einmal um eine Karte gebalgt. Schließlich haben auch die Vereine und Parteien die Location entdeckt und wird der historische Grund gerne von privat angemietet.

Erreichbar ist das Kulturspielhaus unter  Ruf: 0 21 51 / 40 41 49, Fax: 0 21 51 / 40 01 03, E-Mail: info@kulturtreffaltedorfschule.de und Internet: www.kulturtreff-altedorfschule.de.

SPD und Bürgerlich Liberale BL wollen die Mitnahme von Hunden auf Friedhöfen.

In der letzen Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen stellten SPD und Bürgerlich Liberale Frau Röder den Antrag  "Hunde auf Friedhöfen" mit zunehmen.

Hier geht es zum Antrag ....

Nachdem der CDU Fraktionsvorsitzende Ferdi Seidelt diesen Antrag sachlich ablehnete machte er auch deutlich, dass diese Angelegenheit im Fachausschuss bzw. in den Rat gehört.

Grundsätzlich will die CDU keine Hunde auf einen Friedhof. Die Grabesruhe muss gewahrt werden.
Das ist Sache von Ethik.

Da viele uneinsichtige Hundehalter die Hundehinter-lassenschaften auch dann auf den Friedhofswegen liegen  lassen, ist dies ein weiterer Grund für die Ablehnung.

Frau Röder BL argumentierte, dass zum Antrag auch das Aufstellen von Hundetütenspender auf den Friedhöfen zum Antrag dazu gehörte.
Dieser Passus war beim Umdruck des Antrages durch die Verwaltung verloren gegangen.

Bezirksvertreter Hans Partenheimer zeigte auf, dass viele Hundebesitzer sebst in belebten Fußgängerzonen, auf Spielplätzen, auf Schulwegen und sogar auf Schulhöfen die Hinterlassenschaften ihrer Hunde liegen lassen.

In Zukunft würden dann die Beerdigungteilnehmer im Zick Zack-Kurz zu ihren Gräbern gehen müssen, um nicht in den Hinterlassenschaften der Hunde rein zu treten.

Nachdem die SPD und BL ihren Antrag so abgeändert hatten, überwiesen sie per Abstimmung, diesen gegen die Stimmen der CDU an den zuständigen Ausschuss.

 

 

Foto: CDU Rumeln-Kaldenhausen

Wenn Manfred Blechschmidt über ökologisches Bauen erzählt ist er in seinem Element. Das erlebte der Vorstand der CDU Rumeln-Kaldenhausen, als er sich jetzt die „Naturbau“ in der Dorfstraße 23 anschaute.

Acht Jahre betreibt Blechschmidt mittlerweile seinen ökologischen Baustoffhandel, die Nachfrage nach allergiefreien und werthaltigen Materialien werde immer größer. „Gips und Laminat sind für mich bauphysikalische Fremdwörter“, meint der Experte, „was nützen eine schöne Wand und ein schmucker Bodenbelag, wenn später aufgrund diffuser Emissionen die gesunde Raumluft beschädigt wird und die Beschwerden losgehen!“

Der aus dem Dachdecker-Gewerk kommende Handwerker und Bausachverständige ist seit Ende der 70er Jahre Praktiker für naturnahes und nachhaltiges Bauen. In mehreren Handwerksbetrieben und im Handel sammelte er Erfahrungen und schliff auf Fortbildungen und Seminaren sein Wissen fein. So berät Blechschmidt seit rund 30 Jahren Kunden bei Fragen rund um die Luft- und Winddichtung der Gebäudehülle sowie zur Dämmung mit Holz-, Zellulose-, Schafwolle-, Flachs- und Hanffasern in Dach, Decke, Boden und Außenwand. „Die Gestaltung mit Lehm und Kalk sind wichtige Techniken, um das Wohlbefinden im Wohnraum zu sichern“, erläutert der in der Fachszene als Überzeugungstäter bekannte Experte.

Dass Naturbaustoffe bauphysikalisch oftmals Vorteile haben, demonstrierte Blechschmidt in seinem Laden anschaulich mit einem Experiment. Weichholzfaserplatten und Zellulose(Altpapier)-Dämmstoffe, wie sie Blechschmidt vertreibt, haben beispielsweise einen deutlich besseren Isolierwert als die weit verbreitete Glaswolle. „Gerade bei Altbausanierungen kann mit der falschen Dämmung viel Schaden angerichtet werden. „Man denke an zentimeterdicke Styroporplatten, die die Außenwände nicht mehr atmen lassen. Schimmelbildung kann dann trotz Lüftung zum Problem werden.“

 

 

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Iris Seligmann-Pfennings, CDU Ortsvorsitzende
Ratsfrau der Stadt Duisburg
Dipl. Betriebswirtin

Ferdi Seidelt, CDU-Fraktionsvorsitzender Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen
Pressesprecher des CDU-Ortsband Rumeln-Kaldenhausen

Journalist/Verlag

Hans Partenheimer,
stellv. CDU Ortsvorsitzender u. Bezirksvertreter
Sachverständiger beim TÜV Süd a. D.
Rentner

David Steffen

Beisitzer
Rechtsanwalt

Stefan Dase

Beisitzer

Werner Beck,
Schriftführer

RENTNER
Leiter Softwareentwicklung a.D.

Anke Grote
CDU Vorstandsmitglied in
Rumeln-Kaldenhausen
Schatzmeisterin

Bestattungsunternehmerin

Mehmet-Akif Urganci
CDU Vorstandsmitglied in
Rumeln-Kaldenhausen
Beisitzer

Industriemechaniker

Oliver Grote
CDU Vorstandsmitglied in
Rumeln-Kaldenhausen
Beisitzer

Bestattungsunternehmer

Manfred Lange

Beisitzer

Rentner

Rita Clouth
CDU Vorstandsmitglied in
Rumeln-Kaldenhausen
Beisitzerin

Katharina Pfennings
CDU Vorstandsmitglied in
Rumeln-Kaldenhausen
Europabeauftragte

Christel Volkenborn

Beisitzerin
Bäckereifachverkäuferin

Sven Schütten

Mitgliederbeauftragter

Regierungsamtmann